Pro Mönchweiler e.V.
Obere Mühlenstraße 57
78087 Mönchweiler

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Die Gründung des Vereins Pro Mönchweiler e.V. vollzog sich aus einer Bürgerinitiative.

 

Wie kam es zur Gründung von Pro Mönchweiler e.V.?


Bis zum März 2009 hatte in Mönchweiler wohl noch keiner daran gedacht, diesen Verein zu gründen. Dann ging aber alles ganz schnell. Wir wollen aber chronologisch erzählen.
Der Gemeinderat beschloss im Juni 2006 eine Umwandlung des Gewerbegebietes Egert III in ein „eingeschränktes Industriegebiet“. Grund hierfür war die geplante Betiebsumsiedlung der Fa. Hezel auf die gegenüberliegende Seite der Straße.
Im November 2006 stellte die Fa. Hezel einen Bauantrag für das Gelände und einen Antrag auf eine Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Werk 3. Unter vielen anderem wurde auch beantragt, 150 Tonnen gefährliche Abfälle konditionieren zu dürfen. In den Plänen war eine Konditionierungsanlage noch nicht aufgeführt.
Im Januar 2007 kam dieser Antrag vor den Gemeinderat. Die Gemeinderäte stimmten dem Antrag im vollen Umfang zu, auch der Konditionierung und der Lagerung von gefährlichen Abfällen.
Das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis erteilte im Mai 2008 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Lagerung und Konditionierung von 150 Tonnen gefährlicher Abfälle PRO TAG.
Im Januar 2009 stellte die Fa. Hezel einen Bauänderungsantrag. Hierin ging um eine Ausnahme für die Waldabstandsfläche und um die Erhöhung der Kondtionierungsmenge von gefährlichen Abfällen auf jetzt 650 Tonnen PRO TAG. Der Gemeinderat stimmte in einer Sitzung diesem Vorhaben mit nur einer Gegenstimme zu. Die Tragweite dieses Bauänderungsantrages war zu diesem Zeitpunkt fast keinem klar.
Einigen Gründungsmitglieder wurde die Tragweite dieser Entscheidung bewusst. Es stellte sich schnell heraus, dass eine Konditionierung vereinfacht gesehen eine Vermischung von gefährlichen Stoffen in einer Anlage darstellte. Und das in einer Größenordnung von 650 Tonnen am Tag. Ebenfalls war zu diesem Zeitpunkt schon klar, dass eine derartige Anlage ca. 2 kg Feinstäube emittieren würde und zwar giftige. Schnell fanden sich 51 Bürger Mönchweilers zusammen.
Am 25.02.2009 trafen sich diese Bürger das erste Mal und schlossen sich zu einer Bürgerinitiative zusammen. Arbeitsgruppen wurden gebildet und es wurde beschlossen, die Bürger Mönchweilers zu informieren und eine Unterschriftenaktion gegen die geplante Feststoffkonditionierungsanlage zu organisieren. Es wurde vereinbart, die folgenden Gemeinderatssitzung zu besuchen und einen offenen Brief an die Entscheidungsträger zu verfassen.
Schnell wurde klar, dass ein loser Zusammenschluss von Bürgern die zu leistende Arbeit nicht koordiniert leisten konnte und das große finanzielle Anstrengungen nötig waren, diese Arbeit zu einem Erfolg zu führen. Das konnte nur auf die Schultern eines eingetragenen Vereins geladen werden.
Am 23.02.2009 fand die Gründungssitzung von Pro Mönchweiler statt. Der Verein wurde im Nachgang als gemeinnützig im Vereinsregister eingetragen. Der Zweck des Vereins bestand laut Satzung darin, die Belastung der Umwelt mit Emission und Immission jeglicher Art,
insbesondere durch die geplante Feststoffkonditionierungsanlage und den Betrieb bestehender Anlagen möglichst gering zu halten oder ganz zu verhindern.
Mit der Vereinsgründung wurde der zukünftigen Arbeit der vormaligen Bürgerinitiative eine belastbare Basis gegeben.


Fortsetzung der Historie
2009

Zwischenzeitlich distanzierte sich der Gemeinderat von seinem Beschluss vom 15. Januar 2009 und zog sein Einverständnis zurück. In einer Unterschriftenliste sprachen sich mehr als 1000 Bürger von Mönchweiler gegen die Anlage aus.
Im April kam es zur Vereinsgründung von Pro Mönchweiler e.V. Den Vorstand bildeten Dr. Pascal Polaczek, Rolf Daschner, Volker Lehmann und Maria Koch. Zusätzlich wurden 6 Beiräte gewählt.
Die Bürgerinitiative und später der Verein gewannen als Anwalt Herrn Knäpple, der ihn bis heute in Rechtsfragen vertritt. Herr Knäpple nahm Einsicht in den Bebauungsplan und stellte dabei fest, dass dieser aus formalen Gründen ungültig war. Das machte den Weg frei für einen neuen Bebauungsplan.
2010
Im Juni zog die Fa. Hezel ihren Antrag auf Errichtung der Feststoffkonditionierungsanlage zurück. Der notwendige neue Bebauungsplan war Gegenstand zahlreicher Beratungen zwischen BM Scheerer, dem Gemeinderat, Pro Mönchweiler und den Rechtsanwälten Prof. Sparwasser für die Gemeinde und Herrn Knäpple für Pro Mönchweiler. Dabei spielten auch die Lärm- und Staubemissionen ein große Rolle.
2011
Der neue Bebauungsplan kam zur Offenlage. Herr Knäpple kam im März in seiner Einschätzung zu einer ablehnenden Haltung, da die Fa. Hezel ohne Mengenbegrenzung zu viele gefährliche Stoffe behandeln dürfte. Statt des vom Gemeindeanwalt favorisierten Industriegebiets trat Herr Knäpple für ein Sondergebiet Abfall ein, in dem die Gemeinde noch Einfluss hat, welche Stoffe verarbeitet werden.
2011 wurde auch die Lärmbekämpfung als neues Aufgabengebiet von Pro Mönchweiler aktuell. Handlungsgrundlage war eine Broschüre des Landes mit dem Titel „Lärmaktionsplanung“.
2012
Im Sommer wurde der Bebauungsplan von der Gemeinde zur Offenlage gebracht. Pro Mönchweiler artikulierte  seine Bedenken in Rundschreiben und öffentlichen Veranstaltungen und formulierte Stellungnahmen, die die Bürger an die Gemeinde richten konnten. Die Gemeinde ließ von ihrem neuen Anwalt Dr. Burmeister einen neuen Bebauungsplan ausarbeiten, der jetzt ein Sondergebiet Abfall vorsah.
Lärmschutz
Um den zweiten Arbeitsschwerpunkt, den Lärmschutz, auf eine solide Grundlage zu stellen, führte Pro Mönchweiler eine Lärmumfrage durch.
2014
Bei den Gemeinderatswahlen kandidierten die Vorstandsmitglieder Dr. P. Polaczek, R. Daschner und V. Lehmann auf der CDU-Liste. Alle drei wurden in den Gemeinderat gewählt. Um sich voll auf diese Aufgabe konzentrieren zu können, gaben sie bei der Hauptversammlung ihre Vorstandsämter ab. An ihrer Stelle wurde Lothar Josef zum Vorsitzenden, Berthold Käfer zum  Stellvertreter und Robert Springmann zum Schriftführer gewählt.
2015
Im Mai wurde der neue Bebauungsplan in Form eines Sondergebiets Abfall vom Gemeinderat beschlossen. Pro Mönchweiler stellte sich hinter diesen Bebauungsplan, da er einen Ausgleich der Interessen der Gemeinde und der Fa. Hezel darstellte. Im September erhob die Fa. Hezel Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan.
Lärmschutz
Auch die Lärmschutzplanung nahm 2015 Gestalt an. Ein Planungsbüro machte konkrete Vorschläge:
Tempo 30 auf der Hindenburgstraße, Tempo 60 und Lärmschutzwand an der B33.
2016
Im Bürgermeisterwahlkampf unterstützte Pro Mönchweiler den späteren Sieger Rudolf Fluck, da er am deutlichsten die Ziele von Pro Mönchweiler unterstützte.
2017
Bebauungsplan Egert:
Die Normenkontrollklage liegt weiterhin beim VGH Mannheim.
Lärmschutz:
Bei Kontakten mit Entscheidungsträgern versuchte Pro Mönchweiler die Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen deutlich zu machen. Mit Verkehrszählungen stellte die Gemeinde diese Forderungen auf eine empirische Grundlage. Die gemeinsamen Anstrengungen trugen Früchte: Als Ergebnis einer Besprechung mit der Regierungspräsidentin kam die Zusage, die Lärmschutzwand im Rahmen des Lückenschlusses zu finanzieren.
2018
Bebauungsplan
Im März entschied der VGH Mannheim über die Normenkontrollklage: Er erklärte den Bebauungsplan für nichtig, da er die Fa. Hezel zu stark einschränke. Alle Verfahrensbeteiligten und Anwälte kamen überein, keinen neuen Bebauungsplan zu erstellen, sondern künftig nach §34 Baugesetzbuch Änderungsanträge der Fa. Hezel zu prüfen.
Lärmschutz
In einem Interview erklärt der BW-Verkehrsminister Hermann, der Bau des Lückenschlusses liege wohl noch weit in der Zukunft. Damit verschiebt sich auch der Bau der Lärmschutzwand.
2020
Im Februar unternahmen Vorstandsmitglieder von Pro Mönchweiler, BM Fluck und zwei Gemeinderäte eine Exkursion nach Külz im Rhein-Hunsrück-Kreis, um dort eine kommunale Nahwärmeversorgung auf der Basis einer Hackschnitzelanlage und Solarthermie zu besichtigen. Diese Exkursion gab den Anstoß zu der im Neubaugebiet „Kälberwaid“ geplanten sog. „Kalten Nahwärme“.
Bebauungsplan:
Die erste Bewährungsprobe des neuen Verhältnisses Hezel-Gemeinde stellte der Antrag der Fa. Hezel auf Errichtung einer Shredder- und Granulierungsanlage dar, der im beiderseitigen Einvernehmen positiv beschieden wurde.
2021
Lärmschutz:
Aufgrund aktueller Rechtsprechung hat die Gemeinde jetzt eine bessere Möglichkeit, bei Vorliegen bestimmter Lärmpegel  Lärmschutzmaßnahmen in Form von Geschwindigkeitsbeschränkungen durchzusetzen.  Diese Lärmpegel sind sowohl an der B33 als auch in der Hindenburgstraße überschritten. Der Lärmaktionsplan wird entsprechend fortgeschrieben.
Ein neues Thema taucht auf der Agenda Pro Mönchweilers auf:
Radwege in und um Mönchweiler.
Auch hier setzt sich Pro Mönchweiler dafür ein, dass gute Lösungen gefunden werden. So soll der überörtliche Radverkehr durch die Hindenburgstraße durchgeleitet werden - ein zusätzlicher Grund für die dort geplante Geschwindigkeitsbeschränkung.
Führungswechsel:
Bei der Jahreshauptversammlung im Oktober löste Dr. Pascal Polaczek den bis dahin amtierenden Vorsitzenden Lothar Josef in seinem Amt ab.